Pro Digitale Demokratie

Verein will digitale Demokratie fördernIn Bern ist der Verein Pro Digitale Demokratie gegründet worden. Er sieht seine Aufgabe darin, mit dem Einsatz neuer Technologien die demokratischen Prozesse zu erleichtern und zu stärken.

Die Schweiz ist prädestiniert für den Einsatzneuer technologischer Mittelfür die Beteiligung an politischen Vorgängen:
Erstens hat unser Land jahrhundertelange Erfahrung in der demokratischen Mitwirkung. Und zweitens gehört die Schweiz bei Entwicklung und Einsatz neuer Technologien zu den weltweiten Leadern.

Weite Teile der Bevölkerung nutzen diese Angebotetäglich:bei der Beschaffung von Informationen, beim Online-Einkauf und Banking, bei der Buchung von Reisen, der Bezahlung per Kreditkarte und so weiter.

Politische Information und die Diskussion aktueller Themen finden ebenfalls online statt, auf Informations-Webseiten, in Sozialen Medien wie Twitter, Facebook oder WhatsApp, auf Diskussionsplattformen, in ForenundBlogs.Und noch nie war der Zugang zu offiziellen und politischen Informationen leichter als heute: Behörden auf allen Stufen publizieren aktuelle Geschäfte, Aktivitäten und neue gesetzliche Bestimmungen im Netz.
Das heisst Die neuen Technologien sind auf breiter Front im Einsatz und haben die Bewährungsprobe bestanden. Nur beim e-Voting, der Teilnahme an Wahlen und Abstimmungen via Internet, regt sich Widerstand. Zwar meint der Berner FDP-Nationalrat Christian Wasserfallen, der den neuen Verein Pro Digitale Demokratie unterstützt:«Die Zeit ist reif für das e-Voting.» Versuche in mehreren Kantonen sind erfolgreich verlaufen, und bei der federführenden Bundeskanzlei betont man, Sicherheit habe absolute Priorität.

Vorstösse im Parlament, die auf ein Moratorium abzielten, sind gescheitert; eine Volksinitiative will nun aber e-Voting in der Schweiz vorerst verbieten und somit dessen Entwicklung auf lange Frist verhindern. Der neue Verein hingegen hat es sich zum Ziel gesetzt, den «Einsatz neuer Technologien in den demokratischen Prozessen zu fördern» und «die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Einführung der Digitalen Demokratie zu schaffen», wie sich Vereinspräsident Renato Gunc ausdrückt. E-Voting ist als Ergänzung, nicht als Ersatz gedacht: «Traditionelle Kanäle bleiben bestehen», betont Gunc. Es geht heute also weder um eine rasche,flächendeckende Einführung des E-Votings noch darum, die bewährte Instrumente der politischen Beteiligung zu ersetzen.

Es geht um Versuche, diese Instrumente entsprechend der Entwicklung der Technologie und entsprechend der neuen Gewohnheiten eines breiten Teils der Bevölkerung zu ergänzen.«Man muss den neuen gesellschaftlichen Gegebenheiten Rechnung tragen», findetNationalrat Wasserfallen.

Für weitere Informationen:
Name: Renato Gunc, Präsident
Telefon: 079 960 63 89
Mail: renato.gunc@gmail.com